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Thema: Geschlechtergerechtigkeit  (Gelesen 8699 mal)

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Ich musste gerade in diesem Artikel auf Seite 2 lernen, das es den Straftatsbestand des Exhibitionismus nur für Männer gibt. Wozu haben wir eigentlich ein Grundgesetz, das Männer und Frauen vor dem Gesetz gleich stellt? Schaffen wir es doch gleich ab, dann ist es noch einfacher, Männer zu benachteiligen.


Edit:/ Es gab dazu schon mal eine Verfassungsbeschwerde, die aber abgelehnt wurde. Zu Art 3 GG stand da, das das nicht anwendbar sei, mit dem Verweis auf BVerfGE 6, 389. Leider ist diese Entscheidung nirgendwo zu finden.
« Letzte Änderung: 25.01.2013, 13:55 von Grom »
  25.01.2013, 13:40
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BVerfGE 6, 389 entspricht dem BVerfG-Urteil vom 18. November 1954:

BVerfG, Urteil vom 18.11.1954 – 1 BvR 550/52

Normenketten:
§ 175 a Nr. 3 StGB

§ 175 StGB

§§ 175 f. StGB

Art. 117 Abs. 1 GG

Gründe
1 I.

2 Durch Urteil der Großen Strafkammer 4 des Landgerichts Hamburg vom 2. Februar 1952 – 2 KLs. 254/51 – ist der Antragsteller wegen eines fortgesetzten Vergehens der Unzucht mit Männern (§ 175 StGB) und wegen eines versuchten Verbrechens der schweren Unzucht mit Männern (§ 175 a Nr. 3 StGB, Verführung zur Unzucht) zu einer Gesamtstrafe von 1 Jahr und 8 Monaten Gefängnis verurteilt worden; die erlittene Untersuchungshaft wurde angerechnet. Die von dem Antragsteller eingelegte Revision wurde durch Beschluß des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofes vom 20. Juni 1952 als offensichtlich unbegründet verworfen.

3 Der Antragsteller hat gegen dieses Urteil Verfassungsbeschwerde eingelegt. Er macht geltend, die erwähnten Strafbestimmungen seien mit Art. 2 und 3 des Grundgesetzes nicht vereinbar und daher außer Kraft, auch stünden sie in Widerspruch zu allgemeinen Regeln des Völkerrechts (Art. 25 GG), nämlich zu den Artikeln 2, 8, 13 und 14 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950. Schließlich meint er, das rechtliche Gehör sei dadurch verletzt, daß der Bundesgerichtshof die Revision verworfen habe, ohne diese Entscheidung zu begründen. Über die Verfassungsbeschwerde ist noch nicht entschieden.

4 Ein am 30. Juli 1952 gestellter Antrag, durch einstweilige Anordnung gemäß § 32 BVerfGG die Strafvollstreckung bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde auszusetzen, wurde abgelehnt, der Widerspruch des Antragstellers durch Urteil vom 18. November 1952 zurückgewiesen. In der Begründung dieser Entscheidung ist ausgeführt: Da nach Art. 117 Abs. 1 GG das der Gleichberechtigung von Männer und Frauen entgegenstehende Recht bis zum 31. März 1953 in Kraft bleibe, stehe der Grundsatz der Gleichberechtigung der Geschlechter (Art. 3 Abs. 2 GG) bis zu diesem Zeitpunkt einer Bestrafung auf Grund der §§ 175, 175 a Nr. 3 StGB nicht entgegen. Ob § 175 StGB gegen Art. 2 GG verstoße, könne dahingestellt bleiben; durch die Bestrafung nach § 175 a Nr. 3 StGB sei das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit keinesfalls verletzt, da es nur im Rahmen des Sittengesetzes gewährleistet sei und die Verführung zur Unzucht gegen das Sittengesetz verstoße. Da mindestens insoweit das mit der Verfassungsbeschwerde angegriffene Urteil nicht im Widerspruch mit dem Grundgesetz stehe, müsse der Antragsteller in jedem Falle eine mehrmonatige Gefängnisstrafe verbüßen; solange bestehe kein Grund zum Erlaß einer einstweiligen Anordnung. Eine Erörterung der auf die Verletzung der Konvention vom 4. November 1950 in Verbindung mit Art. 25 GG gestützten Angriffe erübrige sich, da diese Bestimmung in § 90 BVerfGG nicht aufgenommen, daher wegen ihrer Verletzung die Verfassungsbeschwerde nicht gegeben sei.

5 Der Antragsteller bittet erneut, die Strafvollstreckung aus dem erwähnten Urteil des Landgerichts Hamburg durch einstweilige Anordnung gemäß § 32 BVerfGG bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde auszusetzen. Er begründet den neuen Antrag wie folgt: Durch den Ablauf der in Art. 117 Abs. 1 GG bestimmten Frist sei seit dem 1. April 1953 hinsichtlich der Fortgeltung der §§ 175 und 175 a StGB eine neue Rechtslage entstanden. – Im Vertrauen auf eine für ihn günstige Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde und auf die seit dem 1. April 1953 eingetretene volle Gleichberechtigung der Geschlechter habe er im Jahre 1954 wiederum eine gleichgeschlechtliche Handlung (wechselseitige Onanie) begangen. Im Hinblick hierauf habe die Staatsanwaltschaft, die bisher mit Rücksicht auf die anhängige Verfassungsbeschwerde von einer Vollstreckung des Strafurteils vom 2. Februar 1952 abgesehen habe, die Strafvollstreckung jetzt eingeleitet. Die Strafhaft bedeute für ihn einen schweren Nachteil, auch in wirtschaftlicher Hinsicht, der die einstweilige Anordnung rechtfertige. – Die einstweilige Anordnung sei aber auch im öffentlichen Interesse dringend geboten. Denn zu der Fortgeltung der §§ 175 f. StGB nach dem 1. April 1953 seien widersprechende gerichtliche Entscheidungen ergangen; es sei daher geboten, die Rechtslage durch einstweilige Anordnung zu klären. – Im übrigen bezieht sich der Antragsteller auf die zur Begründung der Verfassungsbeschwerde vorgetragenen Angriffe gegen die Vereinbarkeit der §§ 175, 175a Nr. 3 StGB mit dem Grundgesetz.

6 Der Senat hat mündliche Verhandlung angeordnet. In dieser war der Antragsteller vertreten; die Hamburgische Landesjustizverwaltung hat sich nicht vertreten lassen.

7 II.

8 Der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ist zulässig. Daß eine solche Anordnung im Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde erlassen werden kann, ist ständige Rechtsprechung des Senats (BVerfGE 1, 74; 3, 34; 3, 41). Dem Antrag steht auch nicht entgegen, daß das Gericht den Erlaß einer solchen Anordnung bereits einmal abgelehnt hat. Die Erneuerung eines abgelehnten Antrages kann allerdings nur dann für zulässig erachtet werden, wenn sie auf neue Gründe gestützt wird; für die bloße Wiederholung eines bereits abgelehnten Antrages würde kein Rechtsschutzbedürfnis bestehen. Hier stellt jedenfalls die mit dem 1. April 1953 eingetretene Rechtsänderung einen Grund dar, den das Urteil vom 18. November 1952 noch nicht berücksichtigen konnte.

9 III.

10 Der Antrag ist nicht begründet.

11 1. In dem Urteil vom 18. November 1952 hat das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen, daß das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 2. Februar 1952 den Art. 2 und 3 GG nicht widerspreche, soweit die Verurteilung aus § 175 a Nr. 3 StGB erfolgt sei, und daß der Antragsteller demzufolge in jedem Falle eine mehrmonatige Gefängnisstrafe verbüßen müsse. Damit ist bereits gesagt, daß die Einleitung der Strafvollstreckung in dem bezeichneten Rahmen keinen Anlaß zu einer einstweiligen Anordnung gibt, sollte auch die Strafhaft dem Antragsteller schwere wirtschaftliche und andere Nachteile bringen. Daß die Strafvollstreckung im Zusammenhang mit der Verfolgung einer neuen gleichgeschlechtlichen Handlung des Antragstellers eingeleitet worden ist, rechtfertigt eine andere Beurteilung nicht.

12 2. Die behauptete Rechtszersplitterung hinsichtlich der Fortgeltung der §§ 175 f. StGB nach dem 31. März 1953 besteht in Wahrheit nicht. Der Antragsteller hat lediglich ein Urteil des Amtsgerichts Hattingen/Ruhr vom 10. Juli 1953 – 25 Ms. 133/52 – anführen können, das sich auf den Standpunkt gestellt hat, mit Ablauf des 31. März 1953 sei § 175 StGB außer Kraft getreten. Dieses Urteil, das sich übrigens mit dem hier in erster Linie in Betracht kommenden erschwerten Fall des § 175 a Nr. 3 StGB überhaupt nicht befaßt, ist jedoch in der Berufungsinstanz aufgehoben worden. Andere gerichtliche Entscheidungen, die die Fortgeltung der §§ 175 f. StGB verneinen, sind nicht bekannt geworden; das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit eingehender Begründung den gegenteiligen Standpunkt eingenommen (NJW 1953, S. 1929); vor allem hat der Bundesgerichtshof nicht nur mit Urteil vom 22. Juni 1951 (NJW 1951, S. 810) die Vereinbarkeit der §§ 175 f. StGB mit Art. 2 und 3 GG bejaht, er hat auch in der Zeit nach dem 31. März 1953 ständig daran festgehalten.

13 3. Schließlich rechtfertigt auch die mit dem 1. April 1953 eingetretene Rechtsänderung die Aussetzung der Strafvollstreckung nicht. Nicht nur fällt die abgeurteilte Handlung in die Zeit vor diesem Stichtag, auch das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 2. Februar 1952 ist vorher ergangen und rechtskräftig geworden. In Rechtslehre und Rechtsprechung ist allgemein anerkannt, daß rechtskräftige Strafurteile durch eine nach Eintritt der Rechtskraft vorgenommene Milderung des Strafgesetzes nicht berührt werden; § 2 StGB findet auf diesen Fall keine Anwendung. Es steht daher im Ermessen des Gesetzgebers, ob die Milderung eines Strafgesetzes auch auf rechtskräftige Verurteilungen ausgedehnt werden soll. Da das Grundgesetz eine solche Rückwirkung nicht vorschreibt, kann auch von dem Rechtsstandpunkt des Antragstellers aus, daß § 175 a Nr. 3 StGB wegen des gegenüber § 181 a StGB höheren Schutzalters dem Gleichheitsgrundsatz widerspreche, der Ablauf der Anpassungsfrist des Art. 117 Abs. 1 GG seine Verurteilung aus § 175 a StGB nicht berühren.

14 Eine andere Beurteilung könnte in Frage kommen, wenn infolge eines grundsätzlichen Wandels der Rechtsanschauung die Vollstreckung einer früher ausgesprochenen Strafe dem geläuterten sittlichen Empfinden der Gegenwart widersprechen würde. Von einem solchen Widerspruch kann hier nicht die Rede sein.

15 Das ergibt sich schon daraus, daß das Grundgesetz die Fortgeltung des dem Gleichheitsgrundsatz entgegenstehenden Rechts für eine Übergangszeit ausdrücklich angeordnet, die daraus sich ergebenden rechtlichen Folgen also gebilligt hat.

16 Der Erlaß der einstweiligen Anordnung wird daher abgelehnt.

"Wer immer nur das tut, was er schon kann, bleibt immer das, was er schon ist."
Dr. Reinhard K. Sprenger (*1953)
  25.01.2013, 14:48
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Edit:/ Es gab dazu schon mal eine Verfassungsbeschwerde, die aber abgelehnt wurde. Zu Art 3 GG stand da, das das nicht anwendbar sei, mit dem Verweis auf BVerfGE 6, 389. Leider ist diese Entscheidung nirgendwo zu finden.

Das ist einfach nur traurig. Und ich muss mir von meinen Dozentinnen anhören, die Gleichberechtigung ist bei uns Männern nicht angekommen. Wobei das bei 90 % meine Komilitoninnen eher schlecht ankommt.

Bist du da zufällig drüber gestolpert oder kommt das jetzt wegen dem Bericht im Spiegel?
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  25.01.2013, 14:51
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Mann und Frau sind in wenigen Fällen gleich, es gibt in sozialem Bereich und Einrichtungen Unterschiede, in der Arbeitswelt ect. Mann und Frau sollten gleich behandelt werden, wir sind davon aber weit entfernt.
Aktuell läuft bei twitter eine Debatte um Sexismus (#aufschrei), teilweise echt hart was Frau und Mann zu berichten haben.

Das Urteil ist von 1954, habt ihr noch im Kopf wie Frauen damals in ihrem Äußeren aufgetreten sind? Ziemlich verhüllt würde ich meinen.
Freizügigkeit bei Frau war zu dieser Zeit noch rar.
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  25.01.2013, 15:02
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Spiegel? Das steht auf DerWesten.de, dem Portal der WAZ.

Bei dem Urteil verstehe ich zwar die Worte, aber richtige Begründungen sehe ich da nicht. Vor allem nicht, wieso ein so einfach und klar formuliertes Gesetz wie Art. 3 GG nicht anwendbar sein solle.
  25.01.2013, 15:16
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Das Urteil ist von 1954, habt ihr noch im Kopf wie Frauen damals in ihrem Äußeren aufgetreten sind? Ziemlich verhüllt würde ich meinen.
Freizügigkeit bei Frau war zu dieser Zeit noch rar.

Naja, ich hab vorhin auf GMX nen Bericht darüber gelesen. Da hat es mich echt gerissen. Alltäglicher Chauvinismus. Ich will das nicht verharmlosen, aber es gibt leider Männer und Frauen, die haben den Schuss einfach nicht gehört. Definitiv nicht.

Zu dem Urteil:
1954 ging es, wenn ich das verstanden habe um Homosexualität und das die Verurteilungen anhand der Gesetze nicht mit Art. 2 und Art. 3 GG konform sind. Warum man aber 1999 nicht noch bis zum Europäischen Gerichtshof ging oder gar auf Art.1 GG gezogen hat ist mir schleierhaft.
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  25.01.2013, 15:19
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Conny-Tessa
  25.01.2013, 15:23
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Ganz Ehrlich? MIr ist es lieber es entblößt sich eine Frau als ein Mann...

Ändert natürlich nichts an der Tatsache, dass wir von Gleichstellung der Geschlechter noch Meilenweit entfernt sind. Ein Österreichisches Beispiel: Wehr/Zivildienst. Als Bursche soll man "seinen Teil für den Erhalt des Staats tun". Und als Mädl?

Ich glaub das Zitat ist von Volker Pispers, wo er auf die Situation in den Nachrichten ("darunter Frauen und Kinder") hinweist. "... Gott sei dank waren nur Männer dabei".
  25.01.2013, 15:31
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Ganz Ehrlich? MIr ist es lieber es entblößt sich eine Frau als ein Mann...
Das ist auch interessant. Dazu gab es mal einen Artikel im ZeitMAGAZIN. Warum Männerakte wesentlich seltener sind, als Frauenakte. Nicht nur in Fotografie, sondern auch in Film und Fernsehen. Man sieht weitaus mehr nackte Frauen, als nackte Männer...
  25.01.2013, 15:34
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Hm, nein, den Artikel kannte ich noch nicht. Das so etwas passiert ist eigentlich nichts neues, die Zahlen aber schon. Ich frage mich manchmal wirklich, was in den Köpfen der Leute vorgeht.

Allerdings, in den Ausschnitt starren ist so eine Sache. Wo kein Ausschnitt ist, kann auch nicht gestarrt werden. Ich finde, wer nicht damit einverstanden ist, das in des Ausschnitt geschaut wird, soll ihn gefälligst verdecken. Man hängt ja auch keine Nacktbilder ans schwarze Brett und verklagt jeden, der hinschaut. Und wenn einer mit hautengen Hosen rumläuft, braucht der sich auch nicht zu beschweren, wenn die Leute glotzen.

Das es mehr nackte Frauen als nackte Männer im Fernsehen gibt liegt wohl daran, das der männliche Pöbel beim Anblick nackter Frauen sofort auf das untere Hirn umschaltet, und so für sämtliche beworbenen Produkte empfänglich ist, und den Film total toll findet. Bei Frauen ist das zwar andersrum ähnlich, die haben aber zwei untere Hirne.
  25.01.2013, 15:38
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Ja, und bei nem hässlichen Kerl sagt eins der unteren Hirne mit Pech: "*kotz!*".
;)
Conny-Tessa
  25.01.2013, 15:42
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Zitat
Ein Kollege lässt keine Gelegenheit aus, die neue Mitarbeiterin zu berühren. Scheinbar zufällig legt er seine Hand auf ihre, drängt sich in der Kantinenschlange an sie oder massiert ihr ungefragt den Nacken. Das ist sexuelle Belästigung.
Also wenn ich da an meine letzte Arbeit denke, hätten wir alle uns in diesem Punkt Strafbar gemacht. Und oh, ich war der einzige Mann. Ich hab aber das Gefühl, dass "Kleinigkeiten" Hochgeschaukelt werden(Ausschnitt) und große Sachen, die zwar weniger vorkommen aber um einiges Schlimmer sind(Nötigung), unter den Tisch fallen.
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  25.01.2013, 15:45
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@LordNerevar: Masseur? :D

Was das Hochschaukeln angeht gebe ich dir vollkommen recht. Was "schlimmere Dinge" angeht, ist das so eine Sache, was ist schlimm?. Einer Freundin hat ein Kollege mal im Vorbeigehen auf den Busen gegriffen, sie hat ihm eine geschmiert, er hat hochrot ein "'schuldigung" gemurmelt und gut wars. Wenn ich sehe, dass einer Fau aufs Gesäß gegriffen wurde, sie betreffenden ebenfalls eine Mitgegeben hat und dann auf Schadenersatz geklagt hat, weil sie 6 Wochen nicht zur Arbeit gehen konnte, dann finde ich das das auch übertrieben ist. 
  25.01.2013, 16:16
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Ein Kollege lässt keine Gelegenheit aus, die neue Mitarbeiterin zu berühren. Scheinbar zufällig legt er seine Hand auf ihre, drängt sich in der Kantinenschlange an sie oder massiert ihr ungefragt den Nacken. Das ist sexuelle Belästigung.
Also wenn ich da an meine letzte Arbeit denke, hätten wir alle uns in diesem Punkt Strafbar gemacht. Und oh, ich war der einzige Mann. Ich hab aber das Gefühl, dass "Kleinigkeiten" Hochgeschaukelt werden(Ausschnitt) und große Sachen, die zwar weniger vorkommen aber um einiges Schlimmer sind(Nötigung), unter den Tisch fallen.
Wo kein Kläger, da kein Richter ...
Wenn das in deinem letzten Betrieb völlig okay war, warum auch nicht.

Sobald es unangenehm wird ist das eine andere Sache.
Conny-Tessa
  25.01.2013, 16:17
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Bei einer hässlichen Frau sagt das untere Hirn: "Scheiß drauf, Titten sind Titten".


Was ich an der Sache schlimm finde ist, das es bei fast allen Punkten als völlig ok angesehen würde, wenn eine Frau das bei einem Mann macht.
  25.01.2013, 16:22
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Weil Männer hart und stark sind und Frauen schwach und weich. Deswegen machen Frauen sowas auch nicht. Sie schlagen keine Männer, sie belästigen auch keine Männer sexuell, weil Männer ja prinzipiell drauf stehen, wenn sie von Frauen angefasst werden. Selbst wenn man sie nicht mal ansatzweise attraktiv findet. Arme Gesellschaft....

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  25.01.2013, 16:44
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Es ist schon seltsam, wenn ein konservativer Presidentschaftskandidat der progressivere von beiden zu sein scheint. oO

Wem das jetzt zu kryptisch ist, ich meine die Wahl in Tschechien.
We were -- waist deep in the Big Muddy
And the big fool said to push on.
  25.01.2013, 18:32
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Bis zu einem gewissen Grade ... Es gibt Bereiche, wo das durchaus gerechtfertigt ist, weil es eben körperliche Unterschiede gibt bspw.

Was mich zu diesem hier bringt:
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Prinzipiell hast du ja vielleicht recht ... aber wenn ich daran denke, dass Frauen, die 1-2 Kinder kriegen beruflich 1-4 Jahre verlieren und sie dann noch durch Wehrdienst 1 weiteres Jahr verlieren ... finde ich das schon eher gerechtfertigt. Frauen kriegen Kinder, Männer machen 6 Monate Wehrdienst (haben am Ballern auch noch meist Spaß dran) und dann finde ich die Gerechtigkeit eigentlich einigermaßen passend.
Und jetzt kommt mir bitte keiner mit: "Ihr müsst ja keine Kinder kriegen ..."


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  25.01.2013, 20:57
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Aber doch nur, wenn nur die Frau in Elternzeit geht, oder vergesse ich da irgendwas?
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Naja es gehen 3-5 Monate verloren, weil die Frau ab dem 8./9. Monat nicht mehr arbeiten darf/kann (und vorher schon eingeschränkt ist, sofern es jetzt kein Bürojob ist) und auch nach der Geburt einige Monate zu Hause bleiben muss / sollte. Ich glaube, da kommt man dann schon recht schnell auf 5-6 Monate, die der Wehrdienst ausmacht. Wenn man das auf 2-3 Kinder hochrechnet ...
Und naja, Elternzeit sollte schon sein ... ich kann jetzt allerdings auch nicht ganz genau sagen, wie das mit verpflichtender Arbeiten-Pause und Elternzeit läuft, bisher bin ich noch nicht Mama ;)


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  25.01.2013, 21:31
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